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Israel
Die 6 ermordeten Geiseln sind kaum begraben und schon übt Joe Biden wieder Druck auf Israel aus. Israel tue nicht genug für ein Abkommen, sagt er. Netanjahu antwortet darauf mit dieser Rede.
Eine Analyse zur Situation in Israel in Bezug auf Gaza
Auch in Israel wird Netanjahu wegen seiner Politik bezüglich eines Geiselabkommens kritisiert. Er müsse viel mehr für die Freilassung der Geiseln tun und solle seine anderen Forderungen zurückstufen, fordert eine lautstarke und stark aus dem Ausland unterstützte Minderheit.
Doch bei diesen Stimmen sollten wir etwas genauer zuhören: Geht es ihnen um die Politik oder um den Politiker? Um die „Message“ oder den „Messenger“? Würden sie genau gleich protestieren, wenn nicht ein Netanjahu diese Politik verfolgen würde, sondern ein Lapid oder ein Gantz? Ich versuche, hier zusammenzufassen.
Die Regierung hat die Ziele ihres Einsatzes in Gaza vor fast einem Jahr klar publiziert:
- Die Geiseln in Gaza sollen zurückgebracht werden
- Die Hamas soll zerschmettert werden
- Die Sicherheit für die israelischen Bürger soll (wieder) hergestellt werden
Praktisch alle Israelis sind sich in diesen Zielen eigentlich einig, gestritten wird um die Priorität. Zudem wird die Regierung kritisiert, weil sie einzelne Teile ihres Vorgehensplans stets wieder ändert.
Nun: Der Krieg ist eine dynamische Angelegenheit. Heute weiss die Armee und der Geheimdienst sehr viel mehr über die Realität in Gaza als zu Beginn des Krieges.
So gibt es deutlich mehr Tunnels als zuvor geschätzt worden ist. Das gilt besonders stark für die (fast 200!) Schmuggeltunnels nach Ägypten. Seit Beginn des Krieges hat sich Ägypten vehement gegen eine israelische Kontrolle dieser Grenze zur Wehr gesetzt, doch weshalb es das tat und um wie viel Geld (ägyptische Einnahmen aus dem Schmuggel) es dabei geht, dieses Ausmass erkennen wir erst jetzt.
„Geht nicht nach Rafah!“ haben auch die USA gefordert und sich an die Seite Ägyptens gestellt, das stets behauptet hat, es habe alle diese Tunnels zerstört und einen solchen Schmuggel gäbe es nicht. Die IDF hat Ägyptens Lüge entlarvt. Worum es dabei wirklich geht, das erkennen wir erst jetzt im ganzen Ausmass: Um die in Rafah lebenden Gazaner ging es nie, sondern um Millionen von USD (auch in die Taschen von Firmen, die al-Sisis Familie gehören!) und um ein Tunnelsystem, das die Lebensader der Hamas bildete. Haben die USA (CIA) Ägyptens Lüge gekannt und bewusst gedeckt?
Diese Erkenntnis hat zur Folge, dass Israel seine Haltung in Bezug auf den Philadelphi-Korridor verhärtet hat: „Wir werden die Kontrolle über diese Grenze nicht aufgeben!“ sagt Netanjahu inzwischen laut und deutlich zur 1. Phase des Abkommens.
Es gibt auch deutlich mehr Hamas-Unterstützer unter der Zivilbevölkerung, als zuvor geschätzt worden ist. Allein die Tatsache, dass es der Hamas geglückt ist, im Norden des Gaza trotz ihres desaströsen Zustandes innert kürzester Zeit 5’000 neue Kämpfer zu rekrutieren, spricht Bände.
Solche neuen und präziseren Erkenntnisse verlangen eine dynamische Politik. Eine, die diese Erkenntnisse berücksichtigt.
Ein weiterer Punkt ist die Zerschmetterung der Hamas. Das sei ein Ziel, das nie erreicht werden könne, wird kritisiert, und damit haben die Kritiker auch recht: Die Schulen der UNRWA haben sehr gut dafür gesorgt, dass diese Terrorgruppen (Hamas und PIJ) mit Leichtigkeit neue Kämpfer rekrutieren können.
Das bedeutet, dass diese Forderung nicht so wörtlich interpretiert werden kann. „Eliminierung der Hamas“ bedeutet nicht, dass alle Hamas-Kämpfer eliminiert werden müssen, sondern dass die Hamas so ausgehungert wird, dass sie ihre Macht verliert. Für unsere Armee bedeutet das, dass der Waffen- und Munitionsschmuggel (vor Allem aus Ägypten) unterbunden und dass möglichst viele Waffen- und Munitionsdepots der Terroristen aufgefunden und zerstört werden müssen.
Dass in diesem Kampf auch versucht wird, die Führung der Hamas zu eliminieren, hat kaum eine militärische, jedoch eine psychologische Bedeutung. Es gilt diesbezüglich dasselbe, was seit jeher in allen Kriegen gegolten hat: Wenn der König (oder der General) getötet worden ist, ist der Krieg gewonnen. Es hat eine bedeutende Signalwirkung auf die Truppe, die Bewohner und allfällige Nachahmer.
In dieser Hinsicht hat unsere Armee das Ziel schon fast erreicht. Etliche Hamas-Führer weilen nicht mehr unter uns, die Grenze zu Ägypten ist unter israelischer Kontrolle und unzählige Waffenlager sind in ihren Schulen, Moscheen, Spitälern, UNRWA-Gebäuden, zivilen Wohnhäusern und Tunneln entdeckt und zerstört worden. Dass Israel jetzt nur noch sehr selten aus Gaza beschossen wird, bestätigt das.
Jetzt geht es eigentlich nur noch darum, diesen Zustand zu halten, ihn zu sichern, und darum, die Geiseln zu finden und möglichst viele von ihnen, ursprünglich 230, lebendig zu retten.
Rund die Hälfte dieser Geiseln sind im Rahmen des ersten Abkommens bereits freigelassen worden. Von nahezu 50 (bestätigt sind 35) ahnen wir, dass sie tot sind. Etwa 20 dürften sich, noch lebendig, in Sinwars Nähe befinden. Mit ihnen, so wissen wir inzwischen, will Sinwar via den Sinai in den Iran fliehen. Doch Genaueres wissen wir nicht und die Hamas sagt, dass auch sie es nicht wisse. Um 101 Geiseln geht es derzeit im Gesamten.
Vor zwei Tagen hat die Hamas verlauten lassen: „Wenn die IDF uns nahe kommt, werden wir die Geiseln erschiessen!“ Das erschwert die Situation natürlich, doch es ist eigentlich eine normale Situation bei Geiselnahmen: Nachdem die ursprünglichen Forderungen der Geiselnehmer erfolglos verpufft sind, dienen sie nur noch dazu, die Verbrecher ungeschoren davonkommen zu lassen.
Diese Haltung der Hamas ist eine Verzweiflungstat und ein Eingeständnis ihrer Niederlage. Ausser diesen Geiseln hat sie nichts mehr für ihren Kampf. Was geschieht, wenn sich erneut eine Truppe der IDF zufällig, ohne sich dessen bewusst zu sein, einem Tunnel nähert, in welchem sich Geiseln befinden? Also genau das, was vor ein paar Tagen zur Ermordung der 6 Geiseln geführt hat?
Auf diese Drohung Rücksicht zu nehmen, bedeutet, dass sich die IDF nicht mehr bewegen darf. Sie darf keine neuen Waffenlager suchen, keine Tunnels, sie darf überhaupt kein Gebiet betreten, das sie nicht bereits unter Kontrolle hat. Doch war dem nicht schon zuvor so der Fall? War es denn gross anders, als die IDF zum ersten Mal in den Gazastreifen eingedrungen ist?
Es wird der IDF wohl nichts anderes übrigbleiben, als weiterhin so vorzugehen wie bisher und darauf zu hoffen, dass nicht alle Geiselnehmer diesem Befehl der Hamas Folge leisten. Es ist bereits jetzt so: Zwar werden laufend neue Hamas-Kämpfer rekrutiert, doch auch viele haben aufgegeben und sich der IDF gestellt. Je mehr dieser Terroristen erkennen, dass sie keine Chance auf einen Sieg haben, desto eher werden weitere Kämpfer resigniert aufgeben. Verstärkter Druck aus dem Ausland, anstatt Treibstoff und Nahrungsmittelkonserven, wäre dabei sehr hilfreich.
Soweit also die Situation, wie sie sich gegenwärtig zeigt. Und jetzt können wir die Frage stellen: Was würde ein Benny Gantz (Mitte-Links Opposition), oder ein Yair Lapid (linker Oppositionsführer) anders tun oder entscheiden als Netanjahu (Regierung)? Geht es dieser Opposition wirklich um die Sache, haben sie bessere Lösungskonzepte, oder geht es ihnen einzig darum, die Regierung frühzeitig (vor den regulären nächsten Wahlen) zu stürzen?
Was wir aber mit Sicherheit wissen: Die USA wollen die Regierung stürzen und das sagen sie auch sehr deutlich. Itamar Ben Gvir und Bezalel Smotrich, und vielleicht auch Netanjahu selbst, wollen sie nicht in der Regierung sehen. Die USA respektieren den israelischen Wählerwillen nicht.
Aus dem Iran, übrigens, gibt es jüngere Berichte, wonach der Iran Gaza aufgegeben habe und sich jetzt verstärkt auf Yosh konzentriere.
Doch nun zu diesem Abkommen, von welchem gefordert wird, dass unsere Regierung ihm zustimmt.
Die Hamas offeriert, in der 1. Phase des Abkommens 20 Geiseln freizulassen: Frauen, Kinder, Ältere und Verletzte, wobei sie sich nicht darauf festlegen lässt, dass das lebendige Geiseln sein müssen. Es können also auch deren Leichen sein. Auch deren Namen gibt sie nicht preis.
Dafür müsse Israel an die 1’000 gefangene Terroristen, viele davon mit Blut an den Händen, freilassen.
In dieser ersten Phase würden „humanitäre Lieferungen“ nach Gaza massiv erhöht, es gälte ein allgemeiner Waffenstillstand und Israel müsse die IDF aus dicht besiedelten Gegenden abziehen. Weder der Philadelphi- noch der Netzarim-Korridor wird in diesem Abkommen erwähnt.
Diese erste Phase solle 6 Wochen dauern. Innerhalb dieser 6 Wochen solle die nächste Phase ausgehandelt werden, während noch immer 81 (lebendige oder tote) Geiseln in Gaza festgehalten würden.
Israel hat diesen Vorschlag akzeptiert, doch die Hamas besteht zusätzlich, und das ist neu, auf einem Abzug der IDF vom Netzarim-Korridor (damit sie ihre Waffenlieferungen wieder aufnehmen können und/oder für Sinwars Flucht) und auch in Bezug auf den Modus zur Freilassung der Geiseln und Terroristen bestehen noch Uneinigkeiten. Zudem fordert die Hamas, und auch dies ist neu, die Straffreiheit für ihren Führer Yahya Sinwar: Sein Leben müsse geschützt werden.
So lautet gegenwärtig das Abkommen, zu welchen die politische Opposition (Lapid, Gantz) und der Druck der Strasse fordert, dass Israel zustimmen soll, und sie behaupten, damit könne man noch einige Geiseln mehr freibekommen. Dafür würden sie jene circa 20 noch lebenden Geiseln opfern, mit denen sich Sinwar in den Iran absetzen wird.
Und jetzt, mit diesem Wissen, lässt sich die Frage besser beantworten: Geht es dieser Opposition wirklich um die Geiseln?
Der frühere Parlamentarier Professor Aryeh Eldad sagt in diesem Interview, dass all jene lügen, die behaupten man könne den Philadephi-Korridor gefahrlos verlassen und ihn bei Bedarf jederzeit zurückerobern. Damit widerspricht er der IDF-Führung und vielen Oppositionspolitikern deutlich.
Die Familien von Opfern des Krieges in Gaza, die sich in der Menschenrechtsorganisation B’Tzalmo organisiert haben, verklagen vor dem Obersten Gericht die „humanitäre Hilfe“, die nach Gaza geliefert wird. Diese Lieferungen landen alle in den Händen der Hamas und deshalb bilden sie eine aktive Terror-Unterstützung, sagen sie.
Der Inlandgeheimdienst (Shin Beit) warnt eindringlich, die UNRWA sei ein grosses Sicherheitsrisiko für Israel und es müsse alles unternommen werden, diese Organisation zu schliessen. Das Aussenministerium und der Nationale Sicherheitsrat ist sich dieses Problems bewusst, sie befürchten jedoch, dass solche Schritte dazu führen werden, dass gegen israelische Führungspersonen internationale Haftbefehle ausgesprochen werden. Vor einem solchen Schritt wollen sie deshalb den Ausgang der gegenwärtigen Prozesse im ICC abwarten (gegen deren Chefankläger Khan könnte auch bald Strafanzeige erstattet werden. Ich habe drüber berichtet).
Der verlinkte Artikel aus „Israel Hayom“ beschreibt die Debatte zu diesem Thema und vermutet, dass vorerst wohl die UNRWA-Organisationen in Jerusalem geschlossen, jene in Gaza und Yosh jedoch noch nicht adressiert werden.
Yosh
In Tubas und Far’a (im Jordantal) und in der Umgebung von Jericho wurden mehrere Terroristen im Gefecht eliminiert.
In der IDF gibt es jetzt Überlegungen, Yosh zur Kriegszone zu erklären. Vieles spricht dafür.
Hunderte von Palästinensern brechen täglich durch den Zaun und dringen illegal in Israel ein, doch die dort stationierten Soldaten zögern, auf sie zu schiessen, wenn sie sich nicht ergeben, weil sie eine Verfolgung durch die militärische Justizbehörde befürchten.
Gaza
Geheimdienstquellen berichteten der britisch-jüdischen Zeitung Jewish Chronicle, dass Yahya Sinwars Plan darin bestand, sich selbst und andere Hamas-Führer zusammen mit israelischen Geiseln über die Philadelphi-Achse zum Sinai und von dort in den Iran zu schmuggeln.
Dies wurde während des Verhörs eines gefangenen hochrangigen Hamas-Beamten sowie aus Informationen aus Dokumenten erkannt, die am Donnerstag, dem 29. August, dem Tag, an dem die 6 Leichen der ermordeten Entführten entdeckt wurden, beschlagnahmt wurden. Die Hamas drängt seit Monaten darauf, die Kontrolle über den Philadelphi-Korridor zurückzugewinnen, während Israel vehement dagegen ankämpft.
In Gaza wurde die Falschmeldung verbreitet, die IDF erlaube den Gazanern eine Rückkehr in den Norden. Jetzt bereitet sich die IDF auf einen Massenandrang am Netzarim-Korridor vor.
Die Hamas und der PIJ sind sich nicht immer wohlgesinnt. Nun veröffentlicht der IDF-Sprecher ein Protokoll aus einer Sitzung der Führer dieser beiden Gruppen, in welchem der Vertreter des PIJ sagt, 1’000 zivile gazanische Opfer [aufgrund von Eigenbeschuss durch fehlgeleitete Raketen] seien halt eben der Preis, der für ihren Krieg zu bezahlen sei.
Video der Operation zur Kinderlähmungs-Impfung von Kindern in Khan Younis, im südlichen Gazastreifen.
Libanon
Der August sah mit 1’300 Raketen die bislang grösste Anzahl Attacken auf Israel aus dem Libanon.
- Juli: 1,091 Raketen
- Juni: 855 Raketen
- Mai8: 1’000 Raketen
- April: 744 Raketen
- März: 746 Raketen
- Februar: 534 Raketen
- Januar: 334 Raketen
Menachem Horowitz, ein Journalist aus dem Norden Israels, meint, Israel müsse der Hizbollah ein Ultimatum stellen: Israel stellt in 4 Tagen alle Attacken auf Stellungen der Hizbollah ein, doch wenn danach, während dieses Waffenstillstands, auch nur eine einzige Rakete auf Israel abgeschossen werde, dann werde Israel die Trinkwasserversorgung in Beirut zerbomben.
Kommentar – Es ist eine Idee, ähnliche andere gäbe es auch. Ich würde es viel mehr vorziehen, die libanesischen Flughäfen zu bombardieren, denn dies würde die Waffenlieferungen aus dem Iran massiv reduzieren.
Gemäss einem noch unbestätigten Bericht hat die IDF in den letzten 24 Stunden etwa 3’000 Raketen im Süden des Libanons zerstört.
International
Nun bestätigen auch die USA, dass es die Hamas ist, die die Bedingungen für ein Abkommen verschärft hat. Auch behauptet die Hamas stets, sie habe dem Vorschlag vom 2. Juli zugestimmt, was nicht zutrifft. Von 18 Punkten hat sie bloss 14 zugestimmt.
Laut einem Bericht im „Spiegel“ hat der Iran in Deutschland Verbrecherbanden rekrutiert, um Anschläge auf Juden und jüdische Einrichtungen auszuführen. Eine dieser Verbrechergruppen hat auch bereits Anschläge in Frankreich ausgeübt.
An der Sitzung des UN-Sicherheitsrates zum Thema des 7. Oktobers spricht auch die linke NGO B’Tselem. Israel nutze das Trauma des 7. Oktobers, um die „Kontrolle über das ganze Land“ zu übernehmen, sagt deren Vorsitzende Yuli Novak. Israel wolle die Geiseln in Gaza nicht befreien, sondern in Gaza einen endlosen Krieg führen. Die israelische Regierung sei „criminal,“ „apartheid,“ und „cruel“. Seit Israel gegründet worden ist, sei es vom Gedanken besetzt, eine jüdische Vorherrschaft und die totale Kontrolle über das [gemäss internationalem Recht als „nationale Heimat für das jüdische Volk“ bestimmte] Land zu installieren. Israel führe einen Krieg mit täglichen Verbrechen gegen die palästinensische Bevölkerung.
B’Tselem wies für 2022 Einnahmen von 11 Mio ILS (3 Mio USD) aus und wird massgeblich unterstützt und finanziert von:
- European Union,
- Norway,
- the Netherlands,
- France,
- United Kingdom,
- DanChurchAid (Denmark),
- Trocaire (Ireland),
- Catholic Relief Services (USA),
- Christian Aid Ireland,
- Diakonia (Sweden),
- Bread for the World- EED (Germany),
- ZIVIK (Germany),
- Ford Foundation,
- New Israel Fund,
- UNICEF
- UNDP
Geheimdienste zweier europäischer Länder vereitelten iranische Angriffspläne für jüdische Einrichtungen in Deutschland und Frankreich. Weitere Details liegen derzeit nicht vor.
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