[Note: in the automatic translation to non-german languages the original term „Palestinist“ (page title and last chapter) is wrongly translated to „Palestinian“]

Bei der Diskussion um „Palästina“ und Israel wird mit vielen Begriffen operiert, die in aller Regel nicht klar definiert sind. Hier will ich die wichtigsten darstellen und erklären, wie ich sie in meinem Blog benutze.

Palästinenser

Wer ist ein „Palästinenser“ und wer nicht? Ist „Palästinenser“ jemand, dessen Vorfahren bereits vor 1948 in „Palästina“ gelebt haben? Falls ja: In welchem „Palästina“? Dem britischen Mandatsgebiet von 1920 und 1922 (Völkerbund) oder dem selbsterklärten von 1918? Oder soll das heutige Jordanien, also fast 80% dieses Gebietes, ausgeklammert werden? Und, in jedem dieser Fälle: weshalb sind Juden keine „Palästinenser“?

Oder bezieht es sich auf Yassir Arafats Neudefinition anhand der Gründung der Terrororganisation PLO von 1964? Demnach ist „Palästinenser“, wer das Existenzrecht Israels bestreitet und gegen den jüdischen Staat, auch mit terroristischen Mitteln, ankämpft. Dies unabhängig davon, wo seine familiären Wurzeln liegen.

Oder sind „Palästinenser“ all jene, die von der UNO (UNRWA) als „palästinensische Flüchtlinge“anerkannt werden? Falls ja, lebt rund die Hälfte dieser „Palästinenser“ nahezu rechtlos in Flüchtlingslagern in Libanon, Syrien und Jordanien. Viele von ihnen haben die Region auch längst verlassen und sind Staatsbürger der USA, eines europäischen Landes oder eines anderen arabischen Staates.

Bis 1940 hin haben sich die heutigen „Palästinenser“ von dieser Bezeichnung entrüstet distanziert. „Palästinenser“ beziehe sich auf Juden, womit sie nichts zu tun haben wollten, und sie haben sich als Syrer bezeichnet. Sind Syrer demnach auch „Palästinenser“?

Wie wir sehen, ist das alles sehr unklar.

Doch wenn ich den Begriff „Palästinenser“ benutze, dann meine ich damit Menschen (zumeist Araber, viele ausgebürgerte Jordanier oder auch Ägypter, wie Arafat selbst), die seit den Oslo-Abkommen (1993) ihre Personaldokumente von der Palästinensischen Autonomiebehörde erhalten. Demnach gibt es rund 5 Mio Palästinenser, von welchen etwa 95% in ihren selbstverwalteten judenreinen Gebieten (den Zonen A und B von Judäa und Samaria und in Gaza) leben und rund 5% mit einer dauerhaften Niederlassungsbewilligung in Israel, womit sie die selben Rechte haben wie Staatsbürger, allerdings ohne politische Rechte auf nationaler Ebene.

Damit ist diese Bezeichnung klar definiert und hier auch erklärt.

Arabische Israelis

Arabische Israelis sind Israelis, nicht Palästinenser. Dies deshalb, weil es diesbezüglich (mit der Ausnahme für etwa 100 Samariter in der Umgebung von Hebron) keine Doppelbürgerschaft gibt. Es gibt rund 2 Mio arabische Israelis, rund 20% der Bevölkerung. Sie haben dieselben Rechte wie jeder andere Israeli auch, sind jedoch vom ansonsten obligatorischen Militärdienst befreit.

Palästinensische Araber

In der geografischen Region Palästina leben seit Langem sehr viele Völker. Darunter natürlich Araber und Juden, aber auch Drusen, Kurden, Tscherkessen, Bahais, Beduinen und viele weitere. Die meisten palästinensischen Araber (etwa 8 Mio) sind Jordanier, ein weiterer Teil (etwa 5 Mio) ist Palästinenser. Die mit Abstand grösste Mehrheit von ihnen gehört dem sunnitischen Islam an.

Damit ist auch klar, dass es ein „palästinensisches Volk“ eigentlich nicht gibt. In sogenannt „pro-palästinensischen“ Gruppen und Seiten habe ich sehr oft die Frage gestellt, wer ihnen zufolge denn nun zu diesem „Volk“ gehöre und wer nicht. Doch eine Antwort habe ich nie erhalten. Kurz: Sie können es ganz offensichtlich selbst nicht definieren. Das „palästinensische Volk“ ist eine künstliche, frei erfundene und nicht klar definierte Bezeichnung ohne historischen Hintergrund.

Palästinensischer Flüchtling

Hier haben wir eine weitere Definition. Sie stammt von der UNRWA. Dieser Definition zufolge gehört zu dieser Gruppe jeder, der einen männlichen Vorfahren hat, der sich nach dem Krieg von 1948, zur Gründungszeit der UNRWA, bei dieser Organisation hat registrieren lassen.

Dazu gehören auch deren Familien. Also auch angeheirate Frauen (von welchen sie mehrere haben können), deren Nachkommen und auch adoptierte Kinder. Und, natürlich, auch die Kinder aus solchen Verbindungen.

Das führt dazu, dass Männer mit diesem Status zu begehrten Objekten auf dem arabischen Heiratsmarkt geworden sind: Wer sich einen solchen Ehemann ergattern kann, egal woher man stammt, dessen Familie und dessen Nachkommen, sind als Flüchtlinge anerkannt und kommen für immer und ewig in den Genuss der Zuwendungen der UNRWA. Im Nahen Osten, mit der riesigen Arbeitslosigkeit, ist das eine gewichtige Motivation!

Diese Definition ist der Grund dafür, dass sich die Anzahl dieser „Flüchtlinge“ seit Existenz der UNRWA von ursprünglich rund 600’000 auf ein Zehnfaches vermehrt hat.

*) Da jüdische Flüchtlinge sich nicht derart haben registrieren haben, gibt es in dieser Grupe keine Juden.

Palästina

Als Yassir Arafat 1964 ein „Freies Palästina“ gefordert hat, hat er damit das Israel innerhalb der Waffenstillstandslinien von 1948 gemeint. Die von Jordanien und Ägypten besetzten Teile wollte er nicht „befreien“. Es war Israel, nicht die PLO, das diese Gebiete dann von ihrer illegalen Besetzung befreit hat (1967).

1964 gab es in diesen fremdbesetzten Gebieten noch keine einzige jüdische „Siedlung“, denn diese Gebiete sind gleich nach ihrer Eroberung ethnisch von Juden gesäubert worden und waren absolut judenrein. Die dort lebenden Juden haben dabei alles verloren. Sie kehren erst seit der Befreiung von 1967 wieder dorthin zurück, wobei sie auch ihre Besitze wieder zurückfordern.

Die Flagge von „Palästina“ ist dieselbe Flagge wie die der arabischen Schwester der NSDAP, der Baath Partei (nationalsozialistische arabische Partei). Das ist kein Zufall, denn der Erfinder und Förderer eines palästinensischen Nationalbewusstseins, Mohammed Amin al-Husseini (übrigens auch Mitgründer der Muslimbrüder und politischer Ziehvater von Yassir Arafat) war ein glühender Anhänger der NSDAP, hat sich beim Holocaust mit engagiert, war auch ein guter Bekannter und Bewunderer von Adolf Hitler und ein persönlicher Freund von Heinrich Himmler.

Insofern ist diese „Palästinaflagge“ also das arabische Pendent zur Swastika (Hakenkreuz) der NSDAP.

Was, also, ist „Palästina“ heute? Es ist ein von 147 der 193 Mitgliedstaaten der UNO anerkannter „Staat“ auf Land, das vom Völkerbund (1920 und 1922), später von der UNO (in ihrem Gründungsdokument) bestätigt, als „nationale Heimat für das jüdische Volk“ festgelegt worden ist.

Nun, die UNO ist eine politische, keine juristische (internationales Recht) Organisation. Sie ist frei, was sie beschliessen will, doch verbindliche rechtliche Konsequenzen hat das keine.

Gemäss internationalem Recht sind die Kriterien für die Anerkennung eines Staates in den „Montevideo Convention of 1933“ festgelegt. Hierzu gehören:

• eine permanente Bevölkerung (Wer gehört dazu? Die P.A. weigert sich, „palästinensische Flüchtlinge“ aufzunehmen, womit dieses Flüchtlingsproblem weiterhin ungelöst bleibt)
• ein definiertes Staatsgebiet (die P.A. anerkennt die Grenzen ihrer Gebiete, die Zonen A und B sowie Gaza, nicht und besteht zudem auf einer Hauptstadt, welche die Hauptstadt eines Nachbarstaates ist)
• eine Regierung (es gibt jedoch deren zwei: Die sozusagen machtlose P.A. in Teilen von Judäa und Samaria und die inzwischen ebenfalls fast machtlose Hamas in Gaza)
• die Fähigkeit, internationale Beziehungen einzugehen (ob die P.A. oder die Hamas dazu fähig ist, also auch in der Lage ist, internationale Verpflichtungen einzuhalten, muss bezweifelt werden)

Gemäss internationalem Recht existiert ein Staat „Palästina“ also nicht und es ist äusserst fraglich, welcher dieser 147 Staaten wirklich bereit wäre, ein bilaterales Abkommen mit diesem „Staat“ abzuschliessen. Da „Palästina“ nicht einmal eine eigene Währung hat, sondern den israelischen Schekel benutzt, ist es ökonomisch völlig von der israelischen Staatsbank abhängig und nicht in der Lage, selbstständig eine ökonomische Verpflichtung einzugehen.

Auch in vielen wichtigen anderen Belangen ist „Palästina“ völlig von Israel abhängig und nicht in der Lage, selbstständig zu handeln. Dazu gehört fast die gesamte Infrastruktur (Trinkwasser, Strom), die Grenzkontrolle, Import und Export. Selbst die Steuereintreibung muss Israel für diesen „Staat“ besorgen.

Zudem bricht diese Anerkennung internationales Recht, da sie damit die Oslo-Verträge verletzt und sie ausser Kraft setzt. Mehrere dieser anerkennenden Länder haben diese Verträge mitunterzeichnet, brechen damit also ihre eigenen Abkommen.

Man muss sich die Frage stellen: Was bedeutet internationales Recht, wenn es gegen Israel geht?

Historisch

Woher kommt eigentlich der Name „Palästina“? Man weiss es nicht mit Sicherheit. Klar und unbestritten ist, dass dieser Name vom römischen Kaiser Hadrian nach der Bar-Kochba Revolte der Juden gegen die römische Besetzung offizialisiert worden ist, um damit jede Erinnerung an die Hebräer (die Juden) auszulöschen. Doch woher der Name kommt, dafür gibt es zwei Theorien.

Die eine, weitaus bekanntere Theorie sagt, der Name beziehe sich auf das griechische Seefahrervolk der Philister (Phlishtim), die in der Gegend des heutigen Gaza gelebt hatten. Doch gegen diese Theorie spricht Mehreres:

• Dieses Volk war 100te von Jahren ausgestorben, bevor Kaiser Hadrian seine Umbenennung durchgeführt hat. Es existierte längst nicht mehr.
• Ihr Gebiet war in etwa das heutige Gaza und nicht das Land zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer.
• Es ist wenig plausibel, dass Kaiser Hadrian ausgerechnet eine hebräische Bezeichnung aus der Torah auswählt, wenn er damit alles Hebräische ausradieren wollte.
• Ebenso unwahrscheinlich ist, dass er hierfür den Namen eines Volkes auswählt, gegen welches Israel siegreich war. Man erinnert sich vielleicht an den bekannten Kampf Davids gegen Goliath. Goliath war ein solcher Philister.

Für diese Theorie spricht Einiges:

• Die Bezeichnung „Palästina“ war unter der griechisch sprechenden Bevölkerung geläufig, lange bevor Kaiser Hadrian sie offizialisiert hat.
• Man findet sie auch in vielen historischen Schriften aus der Zeit (siehe z.B. bei Herodot, also über 500 Jahre vor Hadrian und zu einen Zeitpunkt als das Volk der Philister, zumindest in Teilen, noch existiert hat), die damals fast alle griechisch geschrieben haben.
• Doch die Bezeichnung ist stets auf das heutige Israel angewendet worden, nicht auf Gaza (das Land der Philister).
• Zudem wurde die lokale Bevölkerung als beschnitten beschrieben, was niemals Griechen gewesen sein konnten.
• Dass Griechen sehr häufig ursprüngliche geographische Bezeichnungen auf griechisch übersetzt haben, war damals sozusagen der Normalfall.
• Aus ihrer Mythologie kannten die Griechen viele Geschichten über Kämpfe zwischen Menschen und Göttern und es ist leicht nachvollziehbar, dass die Geschichte um Jakobs Kampf sie beeindruckt hat.
• Dass Kaiser Hadrian die hebräische Bezeichnung „Israel“ verboten und nur noch das griechische „Palästina“ erlaubt hat, ist sehr plausibel, da er damit ja alles Hebräische auslöschen wollte.

Dies sind die beiden Theorien zur Herkunft des Namens „Palästina“.

Palästinisten

In diesen ganzen Wirrwarr von Begriffen werfe ich nun die Bezeichnung „Palästinisten“ ein. Auch wenn weltweit von „Pro-Palästinensern“ gesprochen wird, widersetze ich mich dieser Bezeichnung, denn nichts, was diese Gruppen fordern, ist „pro-palästinensisch“!

Wenn 100’000de von palästinensischen Arabern abgeschlachtet werden, von christlichen Milizen in Libanon, von Assad-Truppen in Syrien, von den saudischen Herrschern in Jordanien, von der Hamas oder den Sicherheitskräften der P.A in den palästinensischen Gebieten, dann kümmert das keinen von ihnen.

Zwar rufen sie laut „Free Palestine!„, doch von einer Freiheit für diese Menschen ist nie die Rede. Niemand fordert für sie

• Pressefreiheit
• Redefreiheit
• Freie Wahlen
• Freiheit in der sexuellen Orientierung
• Religionsfreiheit
• Gleiche Rechte für Frauen
• Niederlassungsfreiheit
• oder sonst eine Freiheit gemäss den Menschenrechten

und niemand unterstützt die Opposition in den palästinensischen Gebieten, die sich gegen die brutalen, folternden und korrupten Diktaturen von Abbas und der Hamas zur Wehr setzen möchten.

In Wirklichkeit haben wir bloss zwei Gruppen:

• Zionisten, die das Recht des jüdischen Volkes auf ein selbstbestimmtes Leben in seinem historischen Heimatland unterstützen
• und Palästinisten, die sich diesem Recht entgegenstellen.

So wenig, wie alle Zionisten Juden sind, sind alle Palästinisten Araber oder Muslime.

Alle Palästinisten sind Antizionisten, doch nicht alle fordern einen Genozid an der jüdischen Nation („from the river to the sea“), und alle Zionisten sind Antipalästinisten, doch nur ein paar wenige Extremisten fordern eine Vertreibung aller Araber aus dem jüdischen Heimatland.

Auf der einen Seite Zionisten, auf der anderen Palästinisten.

Nachtrag: Zur den Palästinisten ist übrigens dieses Video aus den USA interessant.